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Allgemeine Geschäfts­bedingungen

1. Präambel

Die nino d handels GmbH, Firmenbuchnummer: FN285645t mit Sitz in Münzgrabenstrasse 36/3, 8010 Graz, in der Folge „ninod“ hat sich auf den Handel mit Schmuck, Kleidung und Accessoires spezialisiert. Sie bietet ihren Kunden Waren sowohl online (via Online-Shop auf https://www.ninod.at) als auch offline (stationärer Warenhandel) an.

Bei den Kunden handelt es sich auch um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG.

Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht.


2. Geltungsbereich

Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Nino und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Diese AGB gelten sowohl für den online als auch offline Handel.

Dieser Vertrag wird in deutscher und englischer Sprache abgeschlossen.


3. Nutzungsvoraussetzungen

Um im elektronischen Weg von ninod Dienstleistungen und Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er ninod unverzüglich davon zu informieren.

Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.


4. Angebot und Vertragsabschluss

Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit ninod ab. ninod ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der Kunde noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Der Kunde ist an sein Angebot drei Tage gebunden.

ninod bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots von ninod dar. ninod kann Angebote dadurch annehmen, dass sie den Erwerb des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem sie die bestellten Waren zusendet.

Die Zusendung der Produkte erfolgt binnen zwei bis sieben Tagen. Zustellungen innerhalb der europäischen Union dauern erfahrungsgemäß zwischen fünf bis zehn Tage (gemeint sind Werktage). Ist ninod aufgrund höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen oder Epidemie) an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird ninod den Kunden ehest möglich darüber informieren. Dies Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse.


5. Zahlungsmodalitäten

Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR und beinhalten alle Steuern. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. ninod informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.

Die von ninod akzeptierten Zahlungsmethoden sind auf der Unterseite „Zahlungsmethoden“ angeführt.

Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das von ninod angeführte Konto. Ob die Zahlung monatlich (Dauerschuldverhältnis) oder einmalig (Zielschuldverhältnis) erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen ninod und dem Kunden.

Die Forderungen von ninod werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird ninod 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die der ninod entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, richtet sich die Höhe der Verzugszinsen nach § 456 UGB.


6. Rücktrittsrecht

Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde ninod mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website von Nino abgerufen werden kann.

Widerrufserklärung sind an die folgende Adresse zu richten:

nino d GmbH
Strauchgasse 2
1010 Wien
Österreich

oder per

E-Mail: customercare@ninod.at

Telefonnummer: +43 664 3503777

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat ninod alle Zahlungen, die sie vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von ninod angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei ninod eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet ninod dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.

Sofern der Umsatz des Kunden pro Bestellung nach Österreich EUR 60,00 (netto), einer Sendung innerhalb der EU (aber außerhalb Österreichs) EUR 100,00 (netto), einer Sendung außerhalb der EU EUR 150,00 übersteigt, übernimmt ninod die Versandkosten. Bei einem darunter liegendem Umsatz werden Versandkosten verrechnet. Diese Kosten sind auf der Webseite ersichtlich.

Im Falle einer Rücksendung hat der Kunde jedenfalls die Versandkosten zu tragen.


7. Leistungsstörungen

ninod ist nicht verantwortlich, falls es seinen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen, Lieferanten sowie aufgrund höherer Gewalt.


8. Eigentumsvorbehalt

Alle von ninod gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in deren Eigentum. Eine Veräußerung der Waren vom Kunden an einen Dritten vor deren vollständiger Bezahlung bedarf vorab einer Zustimmung der ninod.


9. Haftungsausschluss für fremde Inhalte
 

ninod haftet nicht für fremde Informationen, die mittels eines elektronischen Verweises (Link) eröffnet werden. Sobald ninod Kenntnis oder Bewusstsein erlangt, dass auf rechtswidrige Informationen verlinkt wird, wird ninod diesen Link unverzüglich löschen.


10. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung

Die Haftung von ninod für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist generell beschränkt auf den Auftragswert der vom Kunden bezogenen Waren oder Dienstleistung. Dies gilt nicht im Falle einer vorsätzlichen Schädigung.

Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.


11. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß erlaubt. Ansonsten sind Vertragsparteien verpflichtet, über die mit dem anderen in Zusammenhang stehenden Umstände und Daten, in deren Kenntnis sie aufgrund der vorliegenden Geschäftsbeziehung gelangen, Verschwiegenheit zu bewahren und insbesondere das Datengeheimnis einzuhalten. Diese Verpflichtungen zum Daten- und Geschäftsgeheimnis gelten auch über das Vertragsverhältnis hinaus.


12. Beiziehung von Subunternehmern

ninod kann sich für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer bedienen.


13. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Graz. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.

Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen.


14. Dauer des Vertragsverhältnisses

Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen. Sofern ein Dauerschuldverhältnis geschuldet ist, kann dieses unter Einhaltung einer vierzehntägigen Kündigungsfrist zum Letzten eines Monats ohne Angaben von Gründen gelöscht werden. Davon unbenommen bleibt das Recht auf jederzeitige außerordentliche Kündigung.


15. Sonstiges

Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.

Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.

ninod empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern. ninod ist nicht dazu verpflichtet, diese AGB dauerhaft auf ihrer Website bereitzustellen.

(Sommer 2020)